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Allgemeine Geschäftsbedingungen für firmenfest.de, nachfolgend Portalbetreiber genannt:
1. Vertragsgegenstand und Haftung:
firmenfest.de ist ein elektronischer Marktplatz für Anbieter aus dem Bereich der Eventdienstleistungen. Durch eine Registrierung können Benutzer (nachfolgend Inserenten genannt) eigene Inserate aufgeben. Hierbei haben sie zwei Möglichkeiten. Einmal eine kostenfreie Einträge (Standard) und eine erweiterte, kostenpflichtige Variante (Premium) mit weiterführenden Verlinkungen. Nachfolgend werden Sie Inserate genannt Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Der Portalbetreiber behält sich vor, Änderungen oder Ergänzungen vom Inhalt des Linkangebotes ohne Ankündigung zu verändern oder zu löschen. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich die Inserenten verantwortlich. Für kostenfreie Inserate besteht grundsätzlich keinerlei Haftungsverpflichtung seitens des Portalbetreibers. Eine Haftung des Portalbetreibers ist grundsätzlich ausgeschlossen.
2. Vertragsleistung, Vertragslaufzeiten, Inseratspositionierungen und Gewährleistung:
Die Inserate werden durch firmenfest.de Benutzern zugänglich gemacht, die Eventdienstleistungen suchen. Kostenpflichtige Inserate werden immer bevorzugt behandelt, also auch vor den kostenfreien Inseraten platziert. Ein Inserat hat immer eine Laufzeit von 12 Monaten, beginnend mit dessen Freischaltung. Die Freischaltung erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem in der Rechnung angegebenen Konto und nach Prüfung des Inhaltes. Kostenfreie Inserate werden nach der Prüfung des Inhaltes freigeschaltet. Der zustande gekommene Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht bis spätestens 30 Tage vor Ablauf schriftlich per Telefax, auf dem Postwege oder per E-Mail durch den inserierenden Benutzer gekündigt wird. Nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto, welches in der Rechnung angegeben ist, wird das Inserat freigeschaltet.
Der Portalbereiber stellt lediglich das Portal bereit, und kann dabei nicht für eine 100%ige Verfügbarkeit seines Dienstes garantieren. Allgemein gilt: Gewährleistungsansprüche, die über den diesbezüglichen gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen hinausgehen, sind ausgeschlossen..
Sollten sich die zu erbringenden Leistungen für den Portalbetreiber durch andere Einflüsse deutlich erschweren, können sich die angebotenen Leistungen verändern oder gar eingestellt werden. Ist eine Fortführung nur durch eine Erhöhung des Inseratpreises durchzuführen, hat der inserierende Benutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht. Er kann dann innerhalb von 14 Tagen nach der Benachrichtigung seinen bestehenden Vertrag kündigen.
Sonderdienste auf firmenfest.de stehen nur den Inserenten kostenpflichtiger Inserate zur Verfügung ( weitere Details zu den Unterschieden zwischen kostenfreien und kostenpflichtigen Inseraten, finden Sie unter dem Menüpunkt "Einträge"). Bei der Bestellung eines kostenpflichtigen Inserats wird zwischen dem Portalbetreiber und dem Benutzter ein rechtsgültiger Vertrag nach dem BGB geschlossen. Die Positionierungen richten sich ausschließlich nach den Kriterien, ob es sich um einen kostenfreien oder kostenpflichtigen Inserat handelt und dem Datum der Freischaltung. Ein Anspruch auf eine feste Platzierung hat der inserierende Benutzer nicht. Der Portalbetreiber kann ein Inserat des Inserenten ablehnen und ohne jegliche Ankündigung löschen, wenn dieser ganz oder teilweise gegen geltendes Recht, insbesondere strafrechtliche Bestimmungen oder vorrangige Rechte Dritter verstößt. Hierbei besteht Seitens des Inserenten kein Anspruch auf Rückerstattungen bereits gezahlter Beträge.
3. Verantwortlichkeiten des Portalbetreibers und des inserierenden Nutzers
Für die selbstständig getätigten Inserate des inserierenden Benutzer und die damit verbundene Verlinkung zu der Homepage, ist der Portalbetreiber nicht verantwortlich. Dies gilt sowohl für den Inhalt, wie auch für die richtige Eingabe der Angaben und für nachfolgende selbsttätige Änderungen, jedes Inserats, da sie nicht im Einflussbereich des Portalbetreiber liegen. Beeinträchtigungen, die durch Wartungsarbeiten entstehen und den Server kurzzeitig in seiner Benutzung einschränken, bleiben im ermessen des Portalbetreibers und dienen nur der Verbesserung der Leitungsfähigkeit des Portals. Beeinträchtigungen hierdurch werden möglichst gering gehalten. Der Portalbetreiber kann keine Gewährleistung dafür übernehmen, ob und wie Dritte die vom inserierenden Benutzer bereitgestellten Informationen nutzen.
Der inserierende Benutzer ist für den Inhalt (Bild und Text) seines Inserats selbst verantwortlich. Verstöße gegen geltendes deutsches Recht oder die guten Sitten führen zu einer sofortigen Löschung des Inserates nach Feststellung durch den Portalbetreiber. Weitergehende Rechtsverletzungen an Dritten durch sein Inserat oder seine Homepage hat der inserierende Benutzer ebenfalls allein zu verantworten. Hierfür haftet der Portalbetreiber in nicht.
4. Zahlungsbedingungen
Für die kostenpflichtigen Inserate und weitere vom Inserenten in Anspruch genommene Leistungen sind die Preisangaben auf den jeweiligen Menüpunkten von firmenfest.de ersichtlich. Die Zahlungsaufforderung für die kostenpflichtigen Leistungen erfolgt vor der Freischaltung der Inserate oder anderer kommerzieller Leistungen. Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von fünf Tagen nach Eingang der Zahlungsaufforderung, per E-Mail/Post/Fax beim Inserenten, ohne Abzug fällig. Alle Zahlungen werden vom Inserent auf das in der Zahlungsaufforderung angegebene Konto eingezahlt. Die Inserate oder Werbemaßnahmen werden nach Zahlungseingang freigeschaltet. Sollte ein Rechnungsversand per Post gewünscht werden, so ist dies grundsätzlich möglich. Hierfür wird eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr fällig. Diese staffelt sich in zwei Gruppen. Bei einer Auftragssumme unter 150,00 Euro zzgl. der gesetzl. MwSt. (178,50 Euro inkl. der gesetzl. MwSt.) werden pauschal 10,00 Euro zzgl. der gesetzl. MwSt. (11,90 Euro inkl. der gesetzl. MwSt.) zur Rechnungssumme erhoben. Bei Aufträgen über 150,00 Euro zzgl. der gesetzl. MwSt. (178,50 Euro inkl. der gesetzl. MwSt.) werden 5,00 Euro zzgl. der gesetzl. MwSt. (5,95 Euro inkl. der gesetzl. MwSt.) zusätzlich berechnet. Andere Zahlungsbedingungen sind ausgeschlossen.
5. Verteiler
Durch die Registrierung auf dem Internetportal firmenfest.de, ist der Benutzer automatisch in den E-Mail-Verteiler aufgenommen. Er kann sich dort nach Erhalt des Newsletters immer selbständig aus- und wieder eintragen.
6. Datenschutz
Zur ordnungsgemäßen Erstellung eines Inserats ist es erforderlich, die vom inserierenden Benutzer eingegebenen Daten zu speichern und im Portal zu präsentieren. Dies geschieht durch den inserierenden Benutzer freiwillig und er erklärt sich hiermit auch für die Nutzung dieser Daten durch den Portalbetreiber einverstanden. Vertrauliche Daten, wie Benutzername und Passwort werden seitens des Portalbetreibers nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Der Umgang mit diesen Daten ist nach Maßgabe der rechtlichen Bestimmungen sowie der Datenschutzrichtlinien gewährleistet. Für diese Daten (Benutzername und Passwort) ist der registrierte Benutzer alleine verantwortlich. Verarbeitet werden insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Weblink der inserierenden Benutzer. Der Portalbetreiber weist darauf hin, das ein Zugriff durch Dritte innerhalb des Internets nach derzeitigen Sicherheitstand, während der Datenübermittlung, nicht völlig auszuschließen ist. Hierfür ist der Portalbetreiber nicht verantwortlich zu machen. Auf Wunsch werden die persönlichen Daten nach Beendigung des Vertragsverhältnisses gelöscht.
7. Urheberrecht
Die Datenbank, Programmierung, Inhalte und das Portal firmenfest.de im Gesamten, sind geistiges Eigentum des Portalbetreibers. Verbreitungen, das Weitergeben und Vervielfältigungen bedürfen der schriftlichen Genehmigung des Portalbetreibers.
8. Salvatorische Klausel, geltendes Recht und Gerichtsstand
Sollte eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt der Sitz des Portalbetreibers.
Oppenheim, 1999 - 2009
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